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Verschaukelten die Volkssolidarität und andere Initiativen ihre WählerInnen?
Zu den Kommunalwahlen in Chemnitz traten 2009 drei parteiunabhängige Wählervereinigungen an. Deren gewählte Vertreter in den Chemnitzer Stadtrat vollführten eine politische Kehrtwende und straften die eigenen Aussagen auf ihren Wahlflyern mit ihren Eintritt in parteipolitisch geprägte Fraktion als unzutreffend ab.
Erinnern Sie sich noch?
Freie Wählerinitiative Perspektive Chemnitz: Sachbezogen – Bürgernah – Parteiunabhängig Hans-Peter Lohse, Leiter der Abteilung Wohneigentum der WH “Einheit” e.G. - kurz nach der Wahl Wechsel in die FDP-Fraktion und Eintritt in die FDP
Wählervereinigung Volkssolidarität: für eine demokratische Stadtpolitik mit Bürgerbeteiligung statt einer kommunalen Parteienpolitik
Steffi Berthold, Begegnungsstättenleiterin Volksolidarität und jetzt Heim gGmbH - wechselte im Juni 2010 in die SPD-Fraktion, die nun jubelt und sich zur stärksten Kraft im Stadtrat erklärt, wobei sie gleich die Oberbürgermeisterin in ihre Reihen vereinnahmt.
Unabhängige Wählervereinigung Liste C: Die Liste C ist eine parteienunabhängige Wählervereinigung
Gordon Tillmann, Dachdeckermeister - kurz nach der Wahl Wechsel in die FDP-Fraktion
Die dazu, wenn überhaupt, abgegeben Statements der “Wechsler” waren kommunalpolitisch substanzlos und eher von persönliche Befindlichkeiten geprägt. Der Wähler fühlt sich gelinde ausgedrückt, auf den Arm genommen und weiß nun nicht, für was habe ich eigentlich wem gewählt oder umgekehrt.
Wohltuend habt sich da die Aussage der Vertreters der Volkssolidarität Andreas Wolf ab, der sagte: “Ich bin sehr enttäuscht und befürchte, dass die Wählervereinigungen an Glaubwürdigkeit verlieren”.
Bleibt am Ende die spannende Frage: Was sind den gewählten Vertretern der Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Stadtrat Chemnitz die eigenen Wahlaussagen sowie das Votum der Wähler wert? Gewissensbisse?
Jens Heydecke
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