Ein Streichkonzert in Chemnitz
Am 19. Oktober fand eine Zusammenkunft der AG Kultur + Politik unter dem Vorsitz von Mike Melzer im Bürgerhaus City statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: Streichkonzert in Chemnitz - Kultur als Daseinsvorsorge erhalten. Eingeladen waren die Vertreter von über 100 in Chemnitz ansässigen Vereinen. Dass dieses prekäre Thema niemanden unberührt lässt, zeigte sich an der großen Resonanz. Nach einleitenden Worten meinerseits und einer Darlegung der Situation durch Kulturbürgermeisterin Heidemarie Lüth meldeten sich schon bald die ersten Vereine zu Wort. Eine der befristeten Mitarbeiterinnen der Stadtbibliothek Chemnitz beklagte, dass sie jedes Jahr aufs Neue um ihren geringfügigen Job zittern müsse und bei der drohenden Neuregelung noch nicht mal auf 100 Euro pro Monat käme. Der Vorsitzende einer freien Chemnitzer Musikschule, der ohne städtischen Zuschuss auskommen muss, sieht durch ständige Finanznot sein Engagement bedroht.

Herr Elschner, als Vorsitzender des Chemnitzer Kulturbeirates, findet, dass durch die große Finanznot der Kommunen die Demokratie generell gefährdet ist. Ein Stadthaushalt mit starken Einschränkungen, der die Entwicklung von Chemnitz außer Acht lässt, mit den großen Alternativen Zwangsverwaltung und unausgeglichen Haushalt – das kann nicht die Lösung sein, sondern grenzt an Erpressung, die sich keine Stadt gefallen lassen muss. Dies empfindet Herr Dr. Kaßner, als Vorsitzender des Netzwerkes für Kultur-und Jugendarbeit e.V. ähnlich, denn das Haushaltskonsolidierungskonzept bezieht die zukünftige Entwicklung von Chemnitz nicht mit ein. Deshalb müssen sich größere Kommunen zusammenschließen und Druck auf das Land ausüben. Unter diesen Aspekten fand die geplante gemeinsame Pressekonferenz und Verfassungsklage, welche Heidemarie Lüth mit den Kulturbürgermeistern von Leipzig und Dresden anstrebt große Zustimmung. Ein Großteil der 11,3 Millionen Euro Kulturetat soll nämlich zur Finanzierung der Landesbühne Radebeul verwendet werden, was bedeutet, dass zusätzlich 982.000 Euro im Haushalt fehlen, aber eine Kommune muss ihre Pflichtaufgaben erfüllen können und somit die nötige Ausstattung erhalten. Eine Kommune darf ihrer Weiterentwicklung nicht schaden, sonst bewegt sich nichts mehr vorwärts.

Und so ist es gerade die zukünftige Entwicklung von Chemnitz, die den anwesenden Bürgern und Vertretern die größte Sorge bereitet. Sie wünschen sich eine stärkere Einbeziehung in die Planung der Stadtentwicklung. Eine Einmischung und Ideenfindung durch die Bürger ist sehr erstrebenswert und so finden in den folgenden Wochen verschiedene Diskussionen zum Thema statt.

Stadträtin Yvonne Weber
Kulturpolitische Sprecherin
Mitglied der AG Kultur+Politik

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