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Radio T sendet wieder - Zukunft aber immer noch ungewiss

Radio T ist - wie auch ColoRadio in Dresden und Radio B.L.A.U. in Leipzig - seit dem 14. Mai wieder auf UKW empfangbar, nachdem am 17. April auf Betreiben von Apollo-Radio der Sendemastbetreiber Media Broadcast die Frequenz abgeschaltet hatte. Als Grund wurden die nicht bezahlten Rechnungen für Sende- und Leitungskosten angegeben. Dieser Forderung wurde aber seitens der Freien Radios nicht nachgekommen, da sie als ungerechtfertigt angesehen wird und zur Klärung bereits Anfang 2010 an den Rechtsanwalt übergeben wurde.

Durch das Eingreifen der Bundesnetzagentur und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie durch den Druck zahlreicher Netzwerke aus Kultur, Musik und Politik existiert nun ein eigener Vertrag zwischen den Freien Radios und dem Sendenetzbetreiber Media Broadcast GmbH, so dass Apollo-Radio keinen Einfluss mehr darauf hat.

Mit der Wiederaufnahme des Sendebetriebes auf UKW ist aber das Problem noch lange nicht gelöst. Denn obwohl die Sächsische Staatskanzlei und die sächsische Landesmedienanstalt die Forderung der Freien Radios nach Wiederaufschaltung und eigenen Verträgen anerkennen, blieben sie nach der Abschaltung Mitte April untätig und erklärten sich sogar für nicht zuständig. Man könnte fast meinen, dass die sächsische Regierung und die Landesmedienanstalt ganz froh über die Abschaltung waren. Zudem bleibt die die langfristige Absicherung der Sende- und Leitungskosten - immerhin 13.000 Euro im Jahr für Radio T - weiterhin ungeklärt. So muss weiterhin von allen Seiten Druck auf den sächsischen Freistaat gemacht werden, dass mit der Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrages eine dauerhafte Finanzierungsgrundlage wie in anderen Bundesländern geschaffen wird. Sachsen hat nur drei Freie Radios und die gilt es für ein alternatives Radioprogramm, abseits vom Mainstream, zu schützen.

Stadträtin Sabine Pester
Familien- u. Europapolitische Sprecherin

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