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In Vorbereitung der Stadtratssitzung am 8. Februar 2012 zum Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2012 hat sich die Fraktion u. a. in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Januar intensiv und wiederholt mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt.Einstimmig werden seitens der Fraktion nachfolgende Änderungsanträge zur Diskussion und Beschlussfassung eingereicht werden. Schwerpunkt bildet dabei die Verbesserung der Sportförderung.
Beantragt wird die Mittelaufstockung für nachfolgende genannte Positionen:
* Chemnitzer Vereinssport mit 100 T€
Im Jahr 2011 beteiligte sich der Chemnitzer Vereinssport mit einer um 5% gesenkten direkten Sportförderung an der Konsolidierung des städtischen Haushaltes. Damit sind die Spielräume des Vereinssports ausgereizt. Ein weiterer Rückgang der Sportförderung, wie im HH-Planentwurf vorgesehen, führt zu deutlichen Einschränkungen der Leistungen der Sportvereine, darunter die Unterhaltung der kommunalen Sportstätten.
* Eissport- und Freizeit GmbH(EFC) GmbH mit 50 T€
Die Reduzierung des kommunalen Zuschusses für die EFC GmbH führte zu Einschnitten in die Trainingsbedingungen des BSP Eiskunstlauf, so dass in Chemnitz ein leistungssportliches Training nicht mehr möglich ist. Der Fortbestand des BSP und damit auch dessen Bezuschussung werden nachdrücklich durch die deutsche Eislaufunion und den DOSB in Frage gestellt. Eine Erhöhung des kommunalen Zuschusses an die EFC GmbH um 50 T€ und deren Bereitstellung für eine Verringerung der eisfreien Zeiten für den Eiskunstlauf ist für 2012 unbedingt notwendig.
* Hauptstadion “Sportforum” mit 750 T€
Das Stadion ist die Haupttrainingsstätte des Chemnitzer BSP in der Leichtathletik, die zentrale Trainingsstätte für das Chemnitzer Schulzentrums Sport und Heimat zahlreicher Breitensportvereine der Stadt. Deshalb besitzt es für den SSBC die höchste Priorität bei der Umsetzung des SEP und der Sanierung der Chemnitzer Sportstätten. Der mit dem Finanzplan 2011 eingeschlagene Weg einer zügigen Planung und folgenden Sanierung muss konsequent weiter bestritten werden.
* Zuschüsse Kleingartenvereine mit 9,2 T€
Im Planansatz sind Mittel für die Vereine in Höhe von 14.500 € eingestellt. Entsprechend den vorbereiteten und langfristig geplanten Maßnahmen der Vereine besteht ein Zuwendungsbedarf von 23.663,47 €.
* Tiere in Not mit 10 T€
Zur Sicherung der Mindestaufgaben und mit Blick auf die steigenden Kosten ist der Plansatz
zu erhöhen.
* Hochwasserkonzept Pleißenbach mit 100 T€
Zur konsequenten Umsetzung der Hochwasserkonzeption - Gewässerstufe II sind für den Pleißenbach weiter Mittel notwendig.
* Stellen für das Umweltzentrum - Streichung der KW-Vermerke
Zum Erhalt des Umweltzentrums in Chemnitz sind die Planstellen
Leiter/-in Umweltzentrum und Sachbearbeiter/-in Umweltberatung und deren personelle Besetzung zwingend notwendig.
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